Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen
im Freistaat Bayern

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Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind. Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- entnommen werden. Die Gemeinde Wieseth beabsichtigt sich in diesem Förderverfahren zu beteiligen.

Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.



1. Bestandsaufnahme / Markterkundung

PDF-Dokumente zum Download:

Bekanntmachung Markterkundung »
Karte über vorläufiges Erschließungsgebiet »


2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

Die Gemeinde Wieseth veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung. Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Ergebnis Markterkundung »


3. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

Die Gemeinde Wieseth führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet-in-bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt einstufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens. Der genaue Text der neuen Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte der Erschließungsgebiete, der Musterausbauvertrag, die Vorlage sowie die Hinweise zur Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke.

 

PDF Dokumente zum Download:

 


4. Auswahlverfahren - Ergebnis
Auswahlentscheidung Breitbandausbau

Für den geplanten Breitbandausbau in der Gemeinde Wieseth haben 3 geeignete Unternehmen frist- und formgerecht ein entsprechendes Angebot abgegeben.

Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 13. April 2016 beabsichtigt die Gemeinde Wieseth einen Kooperationsvertrag mit der Fa. Bisping&Bisping GmbH abzuschließen.

Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

Wieseth, den 21.04.2016

 

PDF-Dokumente zum download:

Bekanntmachung
Karte mit den endgültigen Erschließungsgebieten

 

 


5. Abschluss des Kooperationsvertrages (Modul 7)

Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Wieseth wurde unterzeichnet. Mit der Bekanntmachung vom 11.01.2017 bestätigt die Gemeinde die Freigabe des Kooperationsvertrages im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzes im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

PDF-Dokument zum Download:

Breitbandvertrag